Mit einem klaren Bekenntnis hat der Autor in einem Artikel der Jüdischen Allgemeinen von seiner Enttäuschung über die SPD berichtet. Vor neun Jahren fiel der Entschluss, die sozialdemokratische Partei als Wähler zu verlassen, und diesen Schritt hat er seither nicht bereut.

Die Gründe für seine Entscheidung sind vielfältig und reichen von den Iran-Kontakten des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel bis hin zur Haltung der ehemaligen Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz, die einen Post der antisemitischen Gruppe „Jewish Voice for Peace“ likete. Diese Ereignisse, die dem Autor schwer auf dem Magen liegen, geben einen Einblick in eine Parteipolitik, die er als unzulänglich empfindet.

Antisemitismus und Israel-Politik im Fokus

Der Autor kritisiert auch die Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde durch Frank-Walter Steinmeier und hebt die problematischen Zahlungen an die UNRWA hervor, die oft antisemitische Lehrer beschäftigen. Insbesondere die antiisraelischen Abstimmungen Deutschlands in den Vereinten Nationen sind ihm ein Dorn im Auge, ebenso wie Steinmeiers Reden zum Gedenken an Auschwitz, die ihn zwar zeitweise milder gestimmt hätten, jedoch nicht darüber hinwegtrösten konnten.

Ein weiterer Punkt der Kritik ist Martin Schulz, der die Rede von Mahmud Abbas in höchsten Tönen lobte. Auch das Verhalten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller in Bezug auf Antisemitismus bleibt nicht unkommentiert. Im Gegensatz dazu erwähnt der Autor positiv Franziska Giffey und Kai Wegner, die sich klar gegen Antisemitismus positionieren.

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Olaf Scholz wird als Kanzler mit einem „guten Herzen“ beschrieben, doch seine mangelnde Schlagfertigkeit wird ebenfalls angeprangert. Besonders ärgert sich der Autor über die ständig wiederholten Belehrungen Israels durch die Außenministerin Annalena Baerbock. Dies geschieht in einem Klima, in dem prominente SPD-Mitglieder wie Adis Ahmetović Israel für die Situation im Nahen Osten verantwortlich machen.

Schlussstrich unter die Parteizugehörigkeit

Die Worte des Autors sind klar: Er sieht eine antiisraelische Tendenz innerhalb der SPD, die von führenden Persönlichkeiten nicht genug bekämpft wird. Ralf Stegner und der Erhard-Eppler-Kreis fordern gar EU-Sanktionen gegen Israel. In Anbetracht der gegenwärtigen Israel-Politik der SPD erkennt der Autor keinen Grund mehr, diese Partei weiterhin zu wählen.

Insgesamt bekräftigt der Autor mit seinem Abschlussstatement, dass er mit den Sozialdemokraten abgeschlossen hat. Diese ernüchternde Bilanz wirft ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, vor denen die SPD in der heutigen politischen Landschaft steht.

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