In Landshut herrscht derzeit reges Interesse an den Entwicklungen rund um die Schulstiftung Seligenthal, die für die Bildung von rund 2000 Kindern und Jugendlichen verantwortlich ist. Nach einer umstrittenen Sitzung des Stiftungsrates im vergangenen November, bei der Oberbürgermeister Alexander Putz und Landrat Peter Dreier ihre Sitze verloren, stehen die Zeichen auf Unruhe. Putz verglich die Situation, die durch eine überraschende Satzungsänderung der Äbtissin des Klosters ausgelöst wurde, mit „nordkoreanischen Verhältnissen“, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.
Diese Satzungsänderung führte dazu, dass Putz und Dreier, die im Stiftungsrat traditionell durch die finanzielle Unterstützung von Stadt und Landkreis vertreten sind, ihren Platz verloren. Dabei stellt sich die Frage: Wie geht es nun weiter mit der Schulstiftung? Die Regierung von Niederbayern prüft zurzeit den Antrag auf Genehmigung der neuen Satzung, eine endgültige Entscheidung steht noch aus. Bis dahin gilt die alte Regelung, was bedeutet, dass Putz und Dreier – zumindest vorerst – weiterhin Einfluss nehmen können.
Die letzte Sitzung des Stiftungsrates lief alles andere als ruhig ab. Dort „kämpften“ Putz und Dreier für ihre Angelegenheiten und beleuchteten das Verhalten der Äbtissin, die die Entscheidung zur Satzungsänderung getroffen hatte. In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob die neuen Strukturen Bestand haben. Sollte die neue Satzung genehmigt werden, könnte dies weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsweise des Stiftungsrates und der Schulstiftung haben.
Die Rolle des Stiftungsrechts
Während sich die politischen Gemüter in Landshut erhitzen, gibt es zudem umfassende Reformen im Stiftungsrecht, die auch für die Schulstiftung Seligenthal relevant werden könnten. Neue Regelungen zur hybriden und virtuellen Beschlussfassung ermöglichen es Stiftungen nun, flexibler zu agieren, wie im Anwaltsblatt zu lesen ist. Solche gesetzlichen Änderungen könnten dazu beitragen, dass Stiftungen besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren können.
Ein nicht zu unterschätzender Punkt ist die Frage der Abberufung von Stiftungsorganen, die in den neuen Gesetzesentwürfen thematisiert wird. Dies könnte im Kontext der aktuellen Lage um die Schulstiftung Seligenthal ebenfalls von Bedeutung sein, sollte sich der Konflikt mit der Äbtissin weiter zuspitzen.
Mit der neuen Satzung, die im Übrigen noch geprüft wird, könnte eine neue Ära für die Schulstiftung Seligenthal beginnen. Die künftigen Entscheidungen und deren Weichenstellungen werden also genau beobachtet werden müssen. In diesen bewegten Zeiten bleibt nur zu hoffen, dass im Interesse der Bildung der Kinder eine konstruktive Lösung gefunden wird.